Inhalt

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

Allgemeines

1. Diese Bedingungen gelten für alle Verkäufe, sofern nicht besonders abweichende Vereinbarungen getroffen werden.

2. Unsere Angebote sind stets unverbindlich und freibleibend. Dies gilt insbesondere für Edelmetalle.

3. Eine zeitweilige Bindung an ein Angebot besteht nur, wenn dies schriftlich und unter Angabe eines Zeitpunktes gefordert wird.

4. Mündliche Vereinbarungen und nachträgliche Vertragsänderungen gelten nur, wenn sie von uns schriftlich innerhalb von fünf Werktagen bestätigt werden.

5. Genannte Liefertermine sind unverbindlich und gelten nicht als Fixtermine, sofern nicht schriftlich anders vereinbart.

6. Die Lieferverpflichtung tritt nur im Umfang und gemäß unserer schriftlichen Auftragsbestätigung ein.

7. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten und daraus entstehenden Verbindlichkeiten ist Plauen.

Lieferung

1. Der Käufer ist, sofern nicht schriftlich anders vereinbart, verpflichtet eine Nachlieferung von bis zu 4 Wochen nach dem unverbindlichen Liefertermin anzunehmen. Eine Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung gem. 236 BGB wird dadurch nicht entbehrlich.

2. Eine Minder-, bzw. Mehrlieferung von 3% gilt, wenn nicht schriftlich anders vereinbart.

3. Unverschuldete Betriebsstörungen, höhere Gewalt, Streik, Aussperrungen und Umstände, die uns die Lieferung aus von uns nicht zu vertretenden Gründen unmöglich machen bzw. in unzumutbarer Weise erschweren, befreien uns von der Liefer- und Erfüllungspflicht, sofern wir dies dem Käufer anzeigen.

4. Trifft der Käufer für die Versandart keine Anweisung, so entscheidet der Lieferant über Versandart und Versandweg. Versandkosten gehen, wenn nicht schriftlich anders vereinbart, zu Lasten des Käufers.

5. Über Verpackungsart und Umfang wird vom Lieferant entschieden, wenn nicht schriftlich anders vereinbart. Die sich daraus ergebenden Kosten gehen zu Lasten des Käufers.

Zahlung

1. Im Rahmen der Auftragsbestätigung kann mit dem Käufer eine Abschlagszahlung vereinbart werden, die er auf das Konto des Verkäufers zu überweisen hat. Den Restbetrag der Rechnung hat der Käufer innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zu überweisen, dabei kann er 2% der Rechnungssumme als Skonto abziehen.

2. Wird bei Warenanlieferung der Rechnungsbetrag sofort mit Bargeld oder Scheck beglichen, kann der Käufer 2% der Rechnungssumme abziehen.

3. Wir sind berechtigt vom Vertrag zurückzutreten oder nur gegen 100% Vorauszahlung zu liefern, wenn nach Vertragsabschluß beim Besteller die Voraussetzung des § 321 BGB eintreten.

4. Erhält der Käufer die Warenlieferung in einer Versandart (z.B. Post, Zustelldienste etc.) hat er den vollen Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zu überweisen.

5. Kundenpapiere und Schecks gelten nur dann als Zahlungsmittel, wenn deren Einlösung erfolgt ist.

6. Beanstandungen der Lieferung durch den Käufer berechtigen nicht fällige Zahlungen zurückzuhalten.

Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zum Eingang der vollständigen Zahlung unser Eigentum und darf vorher durch den Kunden nicht weiter veräußert werden. Ausgenommen davon sind schriftlich vereinbarte Zahlungsmodalitäten.

2. Wird die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware weiter verkauft, so gilt der erzielte Erlös als Sicherheit an uns abgetreten.

3. Der Eigentumsvorbehalt gilt auch für den Fall, dass aus einer Geschäftsbeziehung noch weitere Forderungen offenstehen, und zwar bis zur völligen Begleichen aller Verbindlichkeiten.

4. Werden durch den Auftraggeber Kostenzuschüsse für die Anfertigung von Werkzeugen geleistet, so erwirbt er dadurch keine Eigentumsrechte.

5. Von uns gefertigte Entwürfe und Vorlagen sind unser geistiges Eigentum. Sie dürfen weder kopiert noch Dritten zum Zweck anderweitiger Benutzung mitgeteilt werden.

Stand: 01.12.2008